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Aktuelle Nachrichten

Rententhemen
22.05.2019 13:20
Ulrich Wlecke: Er war dem Tod näher als dem Leben und setzt sich nun als Spitzenkandidat der Grauen Panther für die Zukunft der Rentner ein
Graue Panther: Düsseldorf (ots) - Es ist kaum vorstellbar, dass Ulrich Wlecke 2015 nichts mehr aktiv tun konnte. Nach einer Hirnblutung und darauf folgender Not-Operation lag er in einem Bett der Uni-Klinik Düsseldorf und stellte fest: Er konnte nichts mehr außer ...
22.05.2019 12:22
Kunden an die Macht: "plan b" im ZDF über kooperative Konsumenten
ZDF: Mainz (ots) - Immer mehr Menschen schauen genau hin, woher die Lebensmittel kommen, die sie täglich konsumieren. Viele suchen nach Lösungen für einen ökologischen, sozialen und transparenten Konsum. Am Samstag, 25. Mai 2019, 17.35 Uhr, blickt "plan ...

Altersarmut
22.05.2019 15:10
Jung/Rehberg: Keine Solidarität ohne Solidität
CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Griff in die Sozialkassen und Luftbuchungen im Bundeshaushalt sind mit uns nicht zu machen Die Bundesminister Heil und Scholz haben einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer Grundrente vorgelegt. Hierzu erklären der stellvertretende ...
17.05.2019 09:48
Heils Respektlosrente führt zu systematischer Ungerechtigkeit
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): Berlin (ots) - Einer zahlt mehr Beiträge in die Rentenkasse als ein Anderer ein, bekommt aber dennoch weniger Rente raus. Eigentlich ist das in unserem Rentensystem unmöglich. Das Äquivalenzprinzip sorgt bisher dafür, dass die, die mehr einzahlen, ...

Pressemitteilungen
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BRR-Publikationen

SPD verrät die Bürgerversicherung!

15. Januar 2018

Als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.

 

So muß man den Sondierungsverlierer SPD sehen.

Die SPD-Führung hat bei den Sondierungsgesprächen wieder einmal ihren Markenkern verraten.Schon bei den Sondierungsgesprächen wurden die SPD-Kompetenzthemen


Bürgerversicherung

Zwei-Klassenmedizin

Steuererhöhung für Reiche


zu Gunsten einer GROKO geopfert.In evtl. Koalitionsverhandlungen stehen diese – meist für SPD Wähler wichtigen Themen – nicht mehr auf der Agenda. Die Genossen haben sich über den Tisch ziehen lassen.


Merkel, Seehofer, Kauder und Dobrindt waren die besseren Verhandler, als Schulz und Nahles. Während die CDU in die Sondierungsgespräche mit der Aussage gingen, dass eine Bürgerversicherung und höhere Steuern für Reiche mit ihr nicht zu machen wäre, hatte die SPD dem nichts entgegen zu setzten. Mit diesen CDU Forderungen mussten die Sondierungsgespräche für die SPD eigentlich erledigt gewesen sein. Die Staatspolitische Verantwortung für das Zustandekommen einer GROKO trägt auch die CDU.


Was die SPD als Sondierungserfolg verkauft sind Minimalziele. Mehr Geld für die Pflege oder eine bessere Vermittlung von Langzeitarbeitslosen hat im Wahlkampf ziemlich jede Partei und jeder Politiker gefordert. Was der SPD bleibt sind Entlastungen für Familien bei den Kita-Beiträgen, eine Grundrente für langjährig Versicherte und das Recht auf Rückkehr in Vollzeit. Das ist für den Eintritt in eine GROKO nicht genug. Diese Ergebnisse stehen in krassem Gegensatz zu den Parolen vor der Wahl. Außerdem muss dies alles in den Koalitionsverhandlungen erst noch umgesetzt werden und wie im Kanzleramt Koalitionsvereinbarungen ausgebremst wurden müsste der SPD hinreichend bekannt sein.


Nun sieht es so aus, als würde die SPD, am Angelhaken der CDU, wieder zur Mehrheitsbeschafferin für die Kanzlerkandidatin Merkel. Jene CDU-Politikerin, die nach der Wahl und vor den Jamaika-Verhandlungen, die SPD noch auf Jahre für nicht regierungsfähig erklärte. Mit einer GROKO auf Basis der Sondierungsergebnisse wird die SPD weiter an Profil und Zustimmung verlieren. Offensichtlich war das Wahlergebnis für die SPD Führung noch nicht deutlich genug.

Offener Brief Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel

11. Februar 2016

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,die Flüchtlingskrise treibt derzeit die Menschen in Deutschland um. Auch uns. Wir wollen nicht Ihre Politik in dieser Sache bewerten, sondern auf einen Sachverhalt hinweisen: Den Flüchtlingen  muss ...

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Jugend-Info

19. Februar 2016

Ein besonderer Service des Gesetzgebers für junge Menschen: Altersarmut!

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Nahles täuscht

20. September 2016

Bundesarbeitsministerin kommt in Erklärungsnot.Nach neuesten Prognosen soll bis 2045 die Standartrente unter 40% nach Abzügen der Steuern und Sozialabgaben fallen.Siehe Bericht.

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Initiative gegen Altersarmut - IgA

05. September 2016

Angesichts sich immer deutlich abzeichnender Probleme gewinnt das Thema Altersvorsorge in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend an Bedeutung.

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Initiative gegen Altersarmut - IgA

10. Oktober 2016

Am kommenden Freitag wird die „Initiative gegen Altersarmut – IgA“ mit einer Mahnwache in Berlin an die Mitverantwortung von Bündnis 90 / Die Grünen für die aufkommenden Probleme bei der Altersversorgung von Millionen Bürgerinnen und...

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Beamtenbonus

27. Oktober 2016

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde ein Gesetzentwurf zur Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Drucksache 18/9532) von der Bundesregierung im Bundestag eingebracht.Warum diese Gesetzesänderung?Die Bundesregierung mit mehr als...

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Bananenrepublik Deutschland?

01. Februar 2017

Momentan geht es beim Verfassungsgericht in Karlsruhe darum ,ob kleinere Gewerkschaften die gleiche Macht haben sollen wie die Großen. Die Klage der sogenannten "Kleinen" gegen das Tarifeinheitsgesetz dürfte die Verfassungsrichter doch etwas ins...

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Deutsches Rentensystem Schlusslicht in Europa

27. Oktober 2016

Im europäischen Vergleich sehen wissenschaftliche Studien das deutsche Rentensystem als Schlusslicht. In einer Konferenz von Bündnis 90/Die Grünen diskutieren Rentenexperten am vergangenen Freitag in Berlin über Lösungsansätze für...

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Video

Rentner-Armut per Gesetz

ARD.Griff in die Rentenkasse

ARD.Rentenvergleich Österreich-Deutschland

Fakten über Betriebsrente

Beamtenreport ARD 3.12.2018

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