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Rententhemen
16.01.2019 16:05
Programmhinweise/-änderungen für das SWR Fernsehen von Mittwoch, 16. Januar 2019 (Woche 3) bis Mittwoch, 27. Februar 2019 (Woche 9)
SWR - Südwestrundfunk: Baden-Baden (ots) - Mittwoch, 16. Januar 2019 (Woche 3)/16.01.2019 21.00 Die Kümmerer vom Schwarzwald Im Dauereinsatz für ältere Menschen Folge 0/1 Einsamkeit, Altersarmut, mangelnde Heimplätze, überlastete Angehörige: Die Sozialarbeiter Wendelin ...
15.01.2019 14:07
ARD-Wirtschaftsmagazin "Plusminus": Finanzexperten: Renten-Doppelbesteuerung ist verfassungswidrig und politischer Skandal
MDR Exklusiv-Meldung: Leipzig (ots) - Finanzexperten halten die fortgesetzte Doppelbesteuerung von Renten für verfassungswidrig und einen politischen Skandal. "Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar entschieden. Jeder Fall der Doppelbesteuerung ist ...

Altersarmut
16.01.2019 16:05
Programmhinweise/-änderungen für das SWR Fernsehen von Mittwoch, 16. Januar 2019 (Woche 3) bis Mittwoch, 27. Februar 2019 (Woche 9)
SWR - Südwestrundfunk: Baden-Baden (ots) - Mittwoch, 16. Januar 2019 (Woche 3)/16.01.2019 21.00 Die Kümmerer vom Schwarzwald Im Dauereinsatz für ältere Menschen Folge 0/1 Einsamkeit, Altersarmut, mangelnde Heimplätze, überlastete Angehörige: Die Sozialarbeiter Wendelin ...
14.01.2019 17:59
neues deutschland: Kommentiert: Arm, alt, ohne Wohnung?
neues deutschland: Berlin (ots) - Gentrifizierung und steigende Mieten haben nicht nur zur Folge, dass man an den Stadtrand zieht, weil man in der Innenstadt keine bezahlbare Wohnung mehr findet. Es heißt mittlerweile auch, dass man notgedrungen immer mehr ...

Pressemitteilungen
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BRR-Publikationen

Deutsches Rentensystem Schlusslicht in Europa

27. Oktober 2016

Pressemeldung vom 17. November 2016

Im europäischen Vergleich sehen wissenschaftliche Studien das deutsche Rentensystem als Schlusslicht. In einer Konferenz von Bündnis 90/Die Grünen diskutieren Rentenexperten am vergangenen Freitag in Berlin über Lösungsansätze für zukunftsfeste Renten. Bis auf den Vertreter der Arbeitgeber, der am  bestehenden Rentensystem unverändert weiter festhalten wollte, waren sich die anderen Teilnehmer darin einig, dass dringender Anpassungsbedarf bestehe. So seien die Lösungsideen der rotgrünen Regierungskoalition unter Schröder und Fischer zur Stabilisierung des Rentenniveaus allesamt gescheitert. Von einem neuerlichen Paradigmenwechsel zurück auf die Situation von vor 2001 war ebenso die Rede wie von einer kompletten Systemumstellung nach Schweizer Vorbild. An den aktuellen Beitragssätzen zur Kranken- und Pflegeversicherung für Bezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge, die seit dem GKV-Modernisierungsgesetz in 2004 durch Anhebung auf den allgemeinen Beitragssatz verdoppelt wurden, soll aus Sicht des rentenpolitischen Sprechers der Bündnisgrünen, Markus Kurth, jedoch nicht gerüttelt werden. Auch die Verbeitragung von Kapitalleistungen aus Direktversicherung sei rechtens.


Am 14. Oktober diskutierten Experten auf der von Bündnis 90/Die Grünen veranstalteten Konferenz „Zusammenhalten für zukunftsfeste Renten – Gerechte Alterssicherung für alle“ über die Probleme der Altersvorsorge in Deutschland und mögliche Lösungsansätze zur Stabilisierung des Rentenniveaus. Nach Prof. Dr. Frank Nullmeier von der Universität Bremen und ex-Mitglied der Rürup-Kommission ist die Lösungsidee der Verknüpfung von gesetzlicher Rente mit der betrieblichen und privaten Vorsorge aus dem Jahr 2002 gescheitert. Zwar gäbe es rund 16,5 Millionen Riester-Verträge, 20% der Verträge würden von den Arbeitnehmern aber nicht bedient. Dazu beigetragen hätten unter anderem die niedrigen Renditen der Riester-Rente als auch die negative Berichterstattung in den Medien. Wie er in seinem Einführungsvortrag  weiter ausführte, stagniere der Abschluss neuer Verträge - laufen würde eigentlich nur noch Wohnriester-Versicherungen. Zum Thema Altersarmut und Grundsicherung merkte er an, dass sich die Zahl der Empfänger von Grundsicherungsleistungen seit 2002 verdreifacht habe, von 258 Tausend auf aktuell rund 712 Tausend Empfänger, Tendenz weiter steigend. Seine Prognose: Ohne Reformen wird die Normalrente auf Grundsicherungsniveau abfallen.


Frau Prof. Dr. Traute Meyer von der Universität Southampton berichtete über die an ihrem Institut durchgeführten vergleichenden Studien zur Alterssicherung in Europa. Nach den Ergebnissen dieser Studien sei das deutsche Rentensystem Schlusslicht in Europa, und zwar sowohl die Höhe als auch die Verlässlichkeit der Rentenzahlungen betreffend. Dagegen schien Prof. Dr. Stefan Sell von der Hochschule Koblenz von vergleichenden Studien nicht allzu viel zu halten, da die Systemunterschiede einen objektiven Vergleich kaum zuließen.  Gleichwohl empfahl er für Deutschland ein Zurück zu den Regelungen von vor 2001. Bis 2001 richtete sich die Höhe des Rentenbeitrags nach den Ausgaben der Rentenversicherung (Ausgabenorientierung), wohingegen seit dem in 2001 unter rotgrüner Regierungsverantwortung vollzogenen Paradigmenwechsel ein von der Politik vorgegebener Beitragssatz die Höhe der Rentenzahlungen bestimmt (Einnahmeorientierung). Seiner Ansicht nach führt jedoch an einer Verbreiterung der Einnahmenbasis kein Weg vorbei, wenn man langfristig eine auskömmliche Altersversorgung für alle sicherstellen wolle. In diesem Zusammenhang empfahl er der Politik einen Blick auf das System der Altersvorsorge in der Schweiz mit einem hohen Umverteilungsvolumen von reich nach arm. Die Schweizer AHV, die keine Beitragsbemessungsgrenze kennt, bezieht sowohl alle Bürger - Arbeitnehmer, Beamte und Selbständige - als auch alle Einkommensarten in das System ein. Und mit Blick auf konservative Kräfte in der deutschen Parteienlandschaft ergänzte er, dass die Schweiz sozialistischen Experimenten eher abgeneigt denn zugeneigt sei. Bei der Grundsicherung im Alter müsse ferner von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden, da viele ältere Menschen entweder aus Angst vor staatlicher Gängelung oder Scham diese Leistungen lieber nicht in Anspruch nähmen. Insofern spiegelte sich in den offiziellen Zahlen von Herrn Prof. Nullmeier das Problem der Altersarmut nur unzureichend wieder.


An den aktuellen Beitragssätzen zur Kranken- und Pflegeversicherung für Bezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge, die seit dem GKV-Modernisierungsgesetz in 2004 von der damaligen rotgrünen Regierungskoalition durch Anhebung auf den allgemeinen Beitragssatz verdoppelt wurden, soll aus Sicht des rentenpolitischen Sprechers der Bündnisgrünen, Markus Kurth, nicht gerüttelt werden. Allenfalls bei der Beitragspflicht von Riesterrenten könne man über Anpassungen nachdenken. Die ebenfalls seit 2004 bestehende Beitragspflicht für Kapitalzahlungen aus Direktversicherungen und Pensionskassen ist aus seiner Sicht immer noch richtig und nachvollziehbar. Demgegenüber mahnte Alexander Gunkel von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in der Abschlussdiskussion Verbesserungen bei der privaten und betrieblichen Altersvorsorge an. Darüber hinaus würden die Arbeitgeber in den nächsten 10 Jahren für eine Weiterführung des Rentensystems in seiner gegenwärtigen Ausprägung plädieren. Dafür musste er sich beißende Kritik von Frank Bsirske, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft ver.di anhören, der diesen Vorschlag mit den aktuellen Zahlen zur Rentenhöhe von Männern und Frauen konterte. Die Durchschnittsrente von Männern läge nur noch knapp oberhalb der Grundsicherung, die von Frauen deutlich darunter.
Vor dem Paul-Löbe-Haus, dem Veranstaltungsort der Konferenz in Berlin, brachten Mitglieder der „Initiative gegen Altersarmut – IgA“ aus Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen ihren Unmut über die Altersvorsorge in Deutschland zum Ausdruck. Im Rahmen einer Mahnwache verteilten sie Flyer und andere Informationsmaterialien an die eintreffenden Teilnehmer der Konferenz. Kamerateams von ZDF und ARD filmten die Aktion für Reportagen zur Altersversorgung in Deutschland und sprachen mit den Teilnehmern der Mahnwache über ihre persönliche Altersvorsorgesituation und  ihre Erwartungen an die Politik.


Hintergrundinformationen zur „Initiative gegen Altersarmut – IgA“, unter deren Dach sich mehrere Verbände und Organisationen zusammengeschlossen haben, können im Blog auf dieser Seite nachgelesen werden.


Link zum Artikel

Offener Brief Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel

11. Februar 2016

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,die Flüchtlingskrise treibt derzeit die Menschen in Deutschland um. Auch uns. Wir wollen nicht Ihre Politik in dieser Sache bewerten, sondern auf einen Sachverhalt hinweisen: Den Flüchtlingen  muss ...

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Jugend-Info

19. Februar 2016

Ein besonderer Service des Gesetzgebers für junge Menschen: Altersarmut!

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Nahles täuscht

20. September 2016

Bundesarbeitsministerin kommt in Erklärungsnot.Nach neuesten Prognosen soll bis 2045 die Standartrente unter 40% nach Abzügen der Steuern und Sozialabgaben fallen.Siehe Bericht.

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Initiative gegen Altersarmut - IgA

05. September 2016

Angesichts sich immer deutlich abzeichnender Probleme gewinnt das Thema Altersvorsorge in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend an Bedeutung.

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Initiative gegen Altersarmut - IgA

10. Oktober 2016

Am kommenden Freitag wird die „Initiative gegen Altersarmut – IgA“ mit einer Mahnwache in Berlin an die Mitverantwortung von Bündnis 90 / Die Grünen für die aufkommenden Probleme bei der Altersversorgung von Millionen Bürgerinnen und...

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Beamtenbonus

27. Oktober 2016

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde ein Gesetzentwurf zur Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Drucksache 18/9532) von der Bundesregierung im Bundestag eingebracht.Warum diese Gesetzesänderung?Die Bundesregierung mit mehr als...

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Bananenrepublik Deutschland?

01. Februar 2017

Momentan geht es beim Verfassungsgericht in Karlsruhe darum ,ob kleinere Gewerkschaften die gleiche Macht haben sollen wie die Großen. Die Klage der sogenannten "Kleinen" gegen das Tarifeinheitsgesetz dürfte die Verfassungsrichter doch etwas ins...

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Initiative gegen Altersarmut - IgA

25. Oktober 2016

Am 25.Oktober trafen sich die Mitglieder der Initiative gegen Altersarmut (IgA) im Hotel Ulmer Stuben zu Ihrer Auftaktveranstaltung.Die Initiative gegen Altersarmut ist ein loser,temporärer Zusammenschluss von mehreren Organisationen,gegründet mit...

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Video

Rentner-Armut per Gesetz

ARD.Griff in die Rentenkasse

ARD.Rentenvergleich Österreich-Deutschland

Die Rentenlüge

Fakten über Betriebsrente

Beamtenreport ARD 3.12.2018

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